Terms overview

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt oder missbräuchlich ist.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt oder missbräuchlich ist.

Section 02

Leistungsrahmen

Die Website dient der allgemeinen Darstellung von Informationen zu rechtlichen Dienstleistungen für Unternehmen. Ein verbindliches Mandatsverhältnis, eine Beratung oder eine Vertretung entsteht erst nach ausdrücklicher Annahme im Einzelfall.

Reference WIPO
Operational ledger
03
Scope, use, or payment condition

Entgelte und Konditionen

Soweit für Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige коммерzielle Bedingungen gelten, werden diese gesondert vereinbart oder mitgeteilt. Angaben auf der Website sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist.

Supporting document HCCH
04
Cancellation, renewal, or service condition

Änderungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter kann Inhalte, Abläufe und Verfügbarkeit der Website jederzeit anpassen, soweit dies aus betrieblichen, rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Es besteht kein Anspruch auf einen jederzeit unterbrechungsfreien oder fehlerfreien Zugang.

Supporting document UN Declaration
Policy Terms
Internal conditions and reference handling

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe über den vorgesehenen Zweck hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters.

05

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe über den vorgesehenen Zweck hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters.

06

Gewährleistung und Haftung

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass Inhalte vollständig, aktuell oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind, und haftet nur im gesetzlich zwingenden Umfang.